Über Babette Christophers

Rechtsanwältin Fachanwältin für Medizinrecht Fachanwältin für Sozialrecht

Datenschutz – eine „never ending story“

Der Datenschutz ist ein Dauerthema seit der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Als reminder werden nachfolgend noch einmal die sechs Prinzipien der Datenverarbeitung gem. Art. 5 Abs. 1 der DSGVO dargestellt: 1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist grundsätzlich verboten, es sei denn, sie ist erlaubt (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt). Aus folgenden Gründen kann eine Verarbeitung gerechtfertigt sein: [...]

Datenschutz – eine „never ending story“2019-11-12T13:10:43+01:00

Unfallversicherungsschutz besteht auch bei Probearbeit – Urteil des BSG vom 20.8.2019, Az.: B 2 U 1/18 R

Um herauszufinden, ob ein Bewerber in das Unternehmen und das Team passt, werden immer häufiger Probearbeitstage mit potentiellen Arbeitnehmern vereinbart. Diese Praxis ist sowohl für den Arbeitgeber als auch den Bewerber zielführend, um herauszufinden, ob eine Zusammenarbeit erfolgversprechend ist. Rechtlich war nun zu klären, ob der Probearbeitende im Falle eines Unfalls über die gesetzliche Unfallversicherung [...]

Unfallversicherungsschutz besteht auch bei Probearbeit – Urteil des BSG vom 20.8.2019, Az.: B 2 U 1/18 R2019-08-22T12:45:15+02:00

Die persönliche Leistungserbringung des Chefarztes – ein nicht zu unterschätzendes Compliancethema

Was bedeutet „persönliche Leistungserbringung" a) bei stationärer Krankenhausbehandlung? Grundsätzlich hat der Patient im Krankenhaus keinen Anspruch darauf, von einem bestimmten Arzt behandelt zu werden. Dieser Anspruch entsteht erst mit Abschluss einer Wahlleistungsvereinbarung, mit der der Patient besondere fachliche Qualifikationen und Erfahrungen der Wahlärzte „hinzukauft“. Auch wenn der Patient durch die Wahlleistungsvereinbarung das persönliche Tätigwerden eines [...]

Die persönliche Leistungserbringung des Chefarztes – ein nicht zu unterschätzendes Compliancethema2019-08-01T09:33:40+02:00

Im Krankenhaus tätige Honorarärzte sind in der Regel sozialversicherungspflichtig beschäftigt

Jetzt haben wir es endlich schwarz auf weiß, was schon in den letzten Jahren aufgrund der ergangenen Rechtsprechung gemutmaßt wurde: Honorarärzte, die im Krankenhaus tätig sind, werden als nicht selbständig eingestuft (BSG, Urteil vom 4.6.2019, B 12 R 11/18 R) da sie in der Regel weisungsgebunden arbeiten in den Betriebsablauf des Krankenhauses eingebunden sind keine [...]

Im Krankenhaus tätige Honorarärzte sind in der Regel sozialversicherungspflichtig beschäftigt2019-06-17T14:56:16+02:00

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz ist in Kraft – Auswirkungen auf die vertragsärztliche Tätigkeit

1. Aufstockung der Sprechstundenzeit Das TSVG ist am dem 11.5.2019 in Kraft getreten. Durch das Gesetz wird das Mindestsprechstundenangebot von Vertragsärzten bei einem vollen Versorgungsauftrag von bisher 20 auf 25 Wochenstunden angehoben. Da bei diesen Mindestsprechstunden die Zeit für Hausbesuche angerechnet wird, dürften Hausärzte von dieser Neuregelung kaum betroffen sein. Die Sprechstundenzeiten müssen der KV [...]

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz ist in Kraft – Auswirkungen auf die vertragsärztliche Tätigkeit2019-05-20T12:16:10+02:00
Nach oben